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Exportkontrolle und Einfuhrbeschränkungen

Exportkontrolle

Bei jedem Außenhandelsgeschäft - auch bei vorübergehenden Ausfuhren und Lieferungen innerhalb der EU - sind die geltenden Exportkontrollbestimmungen zu beachten.

Die vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) herausgegebene Kurzdarstellung der Exportkontrolle (PDF) sowie Einstieg in die Exportkontrolle (PDF) liefern einen Überblick über die geltenden Ausfuhrbeschränkungen, die derzeit bestehenden Embargoregelungen sowie die Grundzüge des Antrags- und Genehmigungsverfahrens.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veröffentlicht eine aktuelle Übersicht über die länderbezogenen Embargos (PDF).

Zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Embargos verhängt; sogenannte personenbezogene Embargos (PDF).

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat die Merkblätter zum Iran Embargo (PDF) und Russland Embargo (PDF) aktualisiert.

In einigen Standardfällen und innerhalb von Wertgrenzen kann eine Allgemeine Genehmigung (AGG) einen Antrag auf Ausfuhrgenehmigung ersetzen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle informiert: www.ausfuhrkontrolle.info

 

Einfuhrbeschränkungen

Für einige Waren bestehen Beschränkungen bei der Einfuhr in die EU. Die Einfuhrfibel (PDF) des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) fasst die wichtigsten Informationen zusammen.

Wichtige Beschränkungen enthalten unter anderem das Außenwirtschaftsgesetz mit der "Einfuhrliste", das Abfallverbringungsgesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz oder das Lebensmittelrecht. Zusätzlich ist die Einfuhr von Waren der gewerblichen Wirtschaft in die Europäische Union in Teilbereichen genehmigungsbedürftig oder überwachungspflichtig. Die Einfuhrliste ist unter folgendem Link abrufbar: www.juris.de

Ansprechpartner

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Tel.: 0228 2284-167
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Tel.: 0228 2284-144

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