Exportkontrolle: Grundlagen & aktuelle Entwicklungen

Exporte nach GB, chinesisches Exportkontrollrecht & Neufassung der Dual-use-Verordnung

Inhalt

Die angekündigte Exportkontrolle für Corona-Vakzine sorgte kürzlich für Schlagzeilen in den Medien und verdeutlichte, dass nicht nur militärische und Dual-use-Güter vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) überprüft werden, bzw. anzeige- oder sogar genehmigungspflichtig sind. Der Anwendungsbereich hat sich stetig erweitert und steht aktuell mit der Neufassung der Dual-use-Verordnung, die Mitte des Jahres in Kraft treten soll, vor einer weiteren Ausweitung des Anwendungsbereiches. 

Neben den bereits komplexen deutschen und europäischen Bestimmungen sind künftig aber nicht nur die US-amerikanischen Re-Exportbestimmungen zu berücksichtigen, sondern auch das seit 1.12.2020 geltende chinesische Exportkontrollrecht – beide mit exterritorialem Geltungsanspruch. Zusätzlich sind nun durch den Brexit auch das bislang vertraute Vorgehen bei der Exportkontrolle mit EU-Ländern den Besonderheiten bei dem Export in das Vereinigte Königreich zu berücksichtigen.

In dem Webinar „Exportkontrolle: Grundlagen & aktuelle Entwicklungen“ werden nach dem zusammenfassenden Aufzeigen der Grundlagen die zu beachtenden Änderungen bei Exporten nach Großbritannien nach dem Brexit beleuchtet, die Auswirkungen der Neufassung der Dual-use Verordnung zu Mitte 2021 dargestellt und der Stand der Durchführungsverordnungen zum chinesischen Exportkontrollrecht erörtert.

Ole-Jochen Melchior, Rechtsanwalt und  Partner der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit umfangreichen Erfahrungsschatz durch unternehmerische Beratung zur Exportkontrolle stellt die wesentlichen Aspekte in den genannten Sektoren vor und steht für Rückfragen zur Verfügung.
 

Anmeldeschluss

17.03.2021

20210318T090000Z, 20210318T103000ZExportkontrolle: Grundlagen & aktuelle Entwicklungens. Beschreibung

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