Recht, Steuern, Zoll

Recht

Bei geschäftlicher Betätigung oder Investitionen im Ausland ist die rechtliche Situation im Zielland von großer Bedeutung. Für rechtliche Klärung von Sachverhalten im Ausland bedarf es darum eines Anwalts und ggf. eines Dolmetschers. Eine Übersicht über Gesetze in Belarus finden Sie hier zum Download.

Die Reihe "Recht kompakt" von Germany Trade and Invest (GTAI) bietet einen Überblick über einzelne Rechtsthemen wie u.a. Beitritt zum UN-Kaufrecht, Gewährleistung, Sicherungsmittel, Produzentenhaftung, Immobilienrecht, Vertriebsrecht, Investitionsrecht, Gesellschaftsrecht, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Steuerrecht und Rechtsverfolgung. Ein schneller Rechtsvergleich wird damit ermöglicht. Dieser steht hier zum Download zur Verfügung.

 

Steuern

Verbrauchssteuern in Belarus sind Steuern, welche auf besondere Güter erhoben werden. Dies sind ähnlich wie in Deutschland Alkohol und alkoholhaltige Getränke, Tabakwaren und Zigaretten und Kraftstoffe wie Benzin und Diesel. Die Im Jahr 2017 geltenden Verbrauchssteuersätze sind hier anschaulich dargestellt.

Zoll

Bonn (GTAI) - Das Merkblatt über gewerbliche Wareneinfuhren - Belarus bietet sowohl einen Überblick über die gängigen Zollverfahren als auch praktische Hinweise für deutsche Ausführer. Neben der Übersicht der für die Einfuhr bedeutenden Abgaben wird auch das derzeit aktuelle Thema der Konformitätsbewertung in der Eurasischen Wirtschaftsunion, deren Mitglied Belarus ist, dargestellt. Des Weiteren werden die wichtigsten nichttarifären Handelshemmnisse erläutert. Es ist nach kostenloser Anmeldung zum Download hier verfügbar.

 

Neue Regeln zur Bestimmung des Ursprungs von den in die EAWU eingeführten Waren

Am 12. Januar 2019 sind die neuen Nicht-Präferenzregeln zur Bestimmung des Warenursprungs auf dem Territorium der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU)
in Kraft getreten, die durch den Beschluss Nr. 49 des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission vom 13. Juli 2018 verabschiedet wurden.
Zusätzlich zum Ursprungsland ist nun auch die Angabe von Hinweisen zu den der Ursprungsermittlung zugrundeliegenden Vornachweisen verpflichtend. Weitere Informationen



Eurasische Wirtschaftsunion - Inkrafttreten des gemeinsamen Zollkodexes am 01.01.2018

Bonn (GTAI) - Wie bereits zuvor berichtet, wurde vor kurzem das Abkommen über den gemeinsamen Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) unterzeichnet. Nach bisherigen Planungen, die noch von der Unterzeichnung durch alle Mitgliedstaaten im letzten Jahr ausgingen, sollte der Zollkodex zum 1.7.17 in Kraft treten. Dieses Datum kann durch das verspätete Unterzeichnen durch Belarus und die notwendigen Ratifizierungen in den Mitgliedstaaten, die erst jetzt vorgenommen werden können, nicht mehr eingehalten werden. Ursprünglich sollte der Kodex bereits zum 1.1.16 in Kraft treten.
Das Inkrafttreten ist jetzt für den 01.01.18 geplant.