Neue Regelungen: Umsetzung in Deutschland und der EU

Umsetzung in Deutschland: Merkblatt

„Seit dem 01.01.2019 gilt das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (VerpackG). Das Hauptziel ist es, dass derjenige, der verpackte Waren für private Endverbraucher erstmals in Deutschland in Verkehr bringt, sich an einem dualen Entsorgungssystem beteiligt, um damit für die künftigen Entsorgungskosten aufzukommen. Für den Vollzug wurde eine neue „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ geschaffen. Zur Umsetzung europäischer Vorgaben aus der Einwegkunststoffrichtlinie (EU)2019/904 sowie der novellierten Abfallrahmenrichtlinie (EG) 2008/98 wurde das VerpackG nun angepasst. Daneben wurden weitere Aktualisierungen und Änderungen vorgenommen. Das aktualisierte Verpackungsgesetz tritt am 3. Juli 2021 in Kraft. Einige Regelungen gelten jedoch erst schrittweise ab 1. Januar bzw. 1. Juli 2022. Weitere Informationen erhalten Sie aus dem Merkblatt im Download-Bereich.“

Umsetzung in der EU: Broschüre

Am 4. Juli 2018 trat die novellierte EU-Verpackungsrichtlinie (EU 2018/852) in Kraft. Die EU-Mitgliedstaaten nahmen zahlreiche Änderungen in ihre nationale Gesetzgebung auf. Allerdings variieren die jeweiligen Regelungen über den Umgang mit Verpackungen von Land zu Land. Unternehmen, die verpackte Waren in diesen Ländern in den Verkehr bringen, müssen deshalb sehr unterschiedliche Anforderungen beachten.

Wer unterliegt den verpackungsrechtlichen Bestimmungen? Welche Verpackungen fallen in den Anwendungsbereich? Welche Sonderregelungen gibt es? Diese unterschiedlichen Verpflichtungen aus dem jeweiligen Gesetz führen im grenzüberschreitenden Warenverkehr zu Rechtsunsicherheiten.

Eine DIHK-Broschüre soll Ihnen einen Überblick verschaffen über die jeweiligen Anforderungen an Inverkehrbringer von Verpackungen in den verschiedenen EWR-Staaten. Diese finden Sie im Downloadbereich.