Exportkontrolle und Einfuhrbeschränkungen

Aktuelle Entwicklungen zum Russland-Embargo 

Webseite Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zum Embargo ggü. Russland:
www.bafa.de/russland

 

Webseite Finanzsanktionsliste (FiSaLis): Mit diesem Werkzeug kann eine Prüfung der sanktionierten Personen, Gruppen oder Organisationen schnell und einfach vorgenommen werden. Das Tool durchsucht dabei die umfassende von der EU erstellte Liste sanktionierter Personen und Organisationen, welche sämtliche Sanktions-Verordnungen der EU berücksichtigt.
www.finanz-sanktionsliste.de

 

Übersicht der Europäischen Kommission zu den jüngst erlassenen Sanktionen bzgl. Personen, Organisationen, Waren und Sektoren.
www.ec.europa.eu


Mit der ATLAS-Teilnehmerinfo werden Informationen bezüglich Softwareänderungen und deren Auswirkung in fachlicher und gegebenenfalls betrieblicher Hinsicht bekannt gegeben. Sie sind für Teilnehmer relevant.
ATLAS-Infos 

 

Übersicht der deutschen Auslandshandelskammer (AHK) in Russland zu den Sanktionen
www.russland.ahk.de

 

AHK-Krisenhotline +7 495 234 49 54

Die Agentur Germany Trade and Invest (GTAI) berichtet auch über die Sanktionen ggü Russland mit Blick auf verschiedene Branchen.
www.gtai.de

Der deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) informiert auf seiner Website mit einer Sammlung aktueller Meldungen.
www.dihk.de

Das deutsche Außenministerium (Auswärtiges Amt) rät derzeit von Reisen nach Russland ab und warnt ausdrücklich vor Reisen in die Grenzregion zur Ukraine.
www.auswartiges-amt.de

 

Sanktionsbriefing 14
Sanktionsbriefing 13
Sanktionsbriefing 12
Sanktionsbriefing 11
Sanktionsbriefing 10
Sanktionsbriefing 9
Sanktiobsbriefing 8
Sanktionsbriefing 7
Sanktionsbriefing 6
Sanktionsbriefing 5
Sanktionsbriefing 4
Sanktionsbriefing 3  
Sanktionsbriefing 2
Sanktionsbriefing 1

 

Aktuelles zu den Sanktionen ggü. Belarus finden sie auf der Seite

 

Exportkontrolle

Bei jedem Außenhandelsgeschäft - auch bei vorübergehenden Ausfuhren und Lieferungen innerhalb der EU - sind die geltenden Exportkontrollbestimmungen zu beachten.

Die vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) herausgegebene Kurzdarstellung der Exportkontrolle (PDF) sowie Einstieg in die Exportkontrolle (PDF) liefern einen Überblick über die geltenden Ausfuhrbeschränkungen, die derzeit bestehenden Embargoregelungen sowie die Grundzüge des Antrags- und Genehmigungsverfahrens.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veröffentlicht eine aktuelle Übersicht über die länderbezogenen Embargos (PDF).

Zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Embargos verhängt; sogenannte personenbezogene Embargos (PDF).

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat die Merkblätter zum Iran Embargo (PDF) und Russland Embargo aktualisiert.

In einigen Standardfällen und innerhalb von Wertgrenzen kann eine Allgemeine Genehmigung (AGG) einen Antrag auf Ausfuhrgenehmigung ersetzen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle informiert: www.ausfuhrkontrolle.info

 

Einfuhrbeschränkungen

Für einige Waren bestehen Beschränkungen bei der Einfuhr in die EU. Die Seiten zur Einfuhr des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) fasst die wichtigsten Informationen zusammen.

Wichtige Beschränkungen enthalten unter anderem das Außenwirtschaftsgesetz mit der "Einfuhrliste", das Abfallverbringungsgesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz oder das Lebensmittelrecht. Zusätzlich ist die Einfuhr von Waren der gewerblichen Wirtschaft in die Europäische Union in Teilbereichen genehmigungsbedürftig oder überwachungspflichtig. Die Einfuhrliste ist unter folgendem Link abrufbar: www.juris.de