Wirtschaft ein und achtet insbesondere bei Einzelhandels- vorhaben darauf, dass die Innenstädte geschützt werden und den Betrieben zugleich Entwicklungsspielräume geboten werden. Auch in zahlreichen Gesprächen
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insbesondere im Agrar- und Textilbereich. Besondere Verbote und Beschränkungen bestehen z.B. bei geschützten Tier- und Pflanzenarten und Produkten daraus. Als Genehmigungsbehörden sind für den Agrarbereich
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für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Frankfurter Straße 29 – 35, 65760 Eschborn. Die Ausfuhr von geschützten Tier- und Pflanzenarten ist ebenfalls genehmigungspflichtig. Nähere Informationen hierzu erhal-
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einzelnen Tätigkeiten von zu Hause aus verpflichtet werden könnten. Aufgrund der auch grundgesetzlich geschützten Unversehrtheit der Wohnung wird man eine solche Verpflichtung des Arbeitnehmers aber nur in absoluten
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Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung Inhalt: 1. Wer unterfällt dem geschützten Personenkreis? 2. Wann besteht eine Beschäftigungspflicht? 3. Wer zahlt eine Ausgleichsabgabe und in welcher Höhe [...] riften 14. Adresse des für den IHK-Bezirk zuständigen Integrationsamtes 1. Wer unterfällt dem geschützten…
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tion gegen Nachahmer, die eine Marke mit sich bringt. 2.2 Was kann geschützt werden? Generell können alle Zeichen als Marke geschützt werden, die grafisch darstellbar sind. Der Hauptanwendungsbereich der [...] nicht. So ist auch ein Bild eines Laienmalers geschützt, soweit es eine persönliche geistige Schöpfung…
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Urteilen Ausführungen zur Auslegung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ von urheberrechtlich geschützten Werken gemacht. Im Falle der Wiedergabe von Hintergrundmusik in einer Zahnarztpraxis lag, so das
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Angabe ebenfalls unzulässig (§ 127 Abs. 3 und 4 MarkenG). Als geografische Herkunftsangaben nicht geschützt - sie dürfen also auch entgegen dem bereits Gesagten verwendet werden - sind solche Namen, Angaben
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darf ein geschütztes Werk ohne Genehmigung genutzt werden? Das Urheberrecht nennt einige Fälle der sogenannten freien Werknutzung. In diesen Konstellationen darf ein urheberrechtlich geschütztes Werk au [...] es, diese berechtigten Interessen der Kreativen zu schützen. Welches sind die Hauptbeispiele für geschützte…
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Gebäude, in dem die Unterlagen aufbewahrt werden, vor Einwirkungen wie Feuer, Wasser und Feuchtigkeit geschützt ist. Insbesondere muss auch gewährleistet sein, dass die Schrift auf dem verwendeten Papier nicht
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