tion gegen Nachahmer, die eine Marke mit sich bringt. 2.2 Was kann geschützt werden? Generell können alle Zeichen als Marke geschützt werden, die grafisch darstellbar sind. Der Hauptanwendungsbereich der [...] nicht. So ist auch ein Bild eines Laienmalers geschützt, soweit es eine persönliche geistige Schöpfung…
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Urteilen Ausführungen zur Auslegung des Begriffs der „öffentlichen Wiedergabe“ von urheberrechtlich geschützten Werken gemacht. Im Falle der Wiedergabe von Hintergrundmusik in einer Zahnarztpraxis lag, so das
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Angabe ebenfalls unzulässig (§ 127 Abs. 3 und 4 MarkenG). Als geografische Herkunftsangaben nicht geschützt - sie dürfen also auch entgegen dem bereits Gesagten verwendet werden - sind solche Namen, Angaben
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darf ein geschütztes Werk ohne Genehmigung genutzt werden? Das Urheberrecht nennt einige Fälle der sogenannten freien Werknutzung. In diesen Konstellationen darf ein urheberrechtlich geschütztes Werk au [...] es, diese berechtigten Interessen der Kreativen zu schützen. Welches sind die Hauptbeispiele für geschützte…
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Gebäude, in dem die Unterlagen aufbewahrt werden, vor Einwirkungen wie Feuer, Wasser und Feuchtigkeit geschützt ist. Insbesondere muss auch gewährleistet sein, dass die Schrift auf dem verwendeten Papier nicht
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insbesondere im Agrar- und Textilbereich. Besondere Verbote und Beschränkungen bestehen z.B. bei geschützten Tier- und Pflanzenarten und Produkten daraus. Einschränkungen ergeben sich auch aus dem Schutz [...] (Paletten, Kisten, Stauholz u.a.) behandelt sein müssen, damit sie dauerhaft vor Schädlingsbefall geschützt…
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Allgemeiner Hinweis Grundsätzlich ist die Bezeichnung „Sachverständiger” in Deutschland rechtlich nicht geschützt. Um gezielt geprüfte Sachverständige und Gutachter aus der Vielzahl von Experten zu finden, sieht
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(Paletten, Kisten, Stauholz u.a.) behandelt sein müssen, damit sie dauerhaft vor Schädlingsbefall geschützt sind (Begasung (nicht in Deutschland), Hitzebehandlung). Auch beim Import von Holzverpackungen in
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Tatsachen wird der Geschäftspartner sogar in seinem Vertrauen auf die Richtigkeit der Eintragung geschützt (positive Publizität). Die Einsichtnahme in das Handelsregister ist unter http://handelsregister
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hierzu von dem Geschädigten hauptsächlich verwendet worden sein. Das Vermögen als solches ist nicht geschützt. 3. Darüber hinaus ist erforderlich, dass der Schaden auf den Produktfehler zurückzuführen ist.
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